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Immaterialgüterrecht

 

Das Immaterialgüterrecht dient dem Schutz geistiger Schöpfungen wie Kennzeichen, Produktbezeichnungen, Designs, musikalische und literarische Werke, Werke der bildenden Künste, Erfindungen und Konzepte. Rechtliche Ausprägungen findet das Immaterialgüterrecht insbesondere durch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Urheberrecht sowie das Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Das Immaterialgüterrecht ist bestimmt durch seine Komplexität und internationale Dimension.

IPJ berät und vertritt Mandanten branchenübergreifend in allen Belangen des Immaterialgüterrechts, von der Entwicklung passender Schutzrechtsstrategien über die Anmeldung, Verwaltung und Lizenzierung einzelner Schutzrechte bis hin zur außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsdurchsetzung. IPJ ist dabei als Vertreter vor nationalen Marken- und Patentämtern, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dem Europäischen Gericht (EuG), der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) sowie nationalen Gerichten tätig.


Marken- und Geschmacksmusterrecht

I  Beratung bei der Auswahl geeigneter Anmeldestrategien
I  Ähnlichkeitsrecherchen
I  Durchführung der Anmeldeverfahren von Marken und Geschmacksmustern auf nationaler und internationaler Ebene sowie auf Gemeinschaftsebene
I  Betreuung von Löschungs- und Widerspruchsverfahren
I  Durchsetzung und Verteidigung marken- und designrechtlicher Ansprüche vor Gericht
I  Erstellung von Gutachten und Markenrechtsverträgen (Markenkaufverträge, Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen, Franchiseverträge)
I  Betreuung von Markenportfolios

Urheberrecht

I  Durchsetzung und Verteidigung urheberrechtlicher Ansprüche vor Gericht
I  Vertragsgestaltung
I  Erstellung von Gutachten

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

I  Erstellung und Ausverhandlung von Lizenzverträgen

Produktpiraterie

I  Durchführung zollbehördlicher Grenzbeschlagnahmeverfahren

Lizenzrecht

I  Ausarbeitung, Verhandlung und Prüfung von Marken-, Urheberrechts-, Software-,  Patent-, Life Sciences und IT-Lizenzverträgen